Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemein 

  1. Für alle Verkäufe und Abwicklungen von Aufträgen gelten allein unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen; von ihnen abweichende Vereinbarungen gelten nur insoweit, als wir sie ausdrücklich schriftlich bestätigen. Von unseren Verkaufs‑ und Lieferbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. 

    Unsere Verkaufs‑ und Lieferbedingungen gelten für sämtliche Geschäfte zwischen dem Kunden und uns, auch soweit es sich um künftig zu schließende Verträge handelt.

    Für sämtliche Geschäfte und deren Abwicklung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Preise

  1. Unsere Angebotspreise gelten für "Lieferung ab Werk" und sind freibleibend.

    Berechnet werden die am Tage der Lieferung gültigen Preise; das gilt auch für Teillieferungen. Daneben stellen wir die Kosten des Verpackungsmaterials in Rechnung.

    Der jeweils gültige Umsatzsteuersatz wird dem Nettopreis aufgeschlagen und in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

3. Versand

  1. Der Versand erfolgt stets für Rechnung des Empfängers.

    Mit Übergabe der Ware an die zur Beförderung bestimmte Person oder Anstalt geht die Gefahr auf den Kunden über. Das gilt auch, wenn im Falle der vereinbarten Abholung der Ware durch den Kunden oder durch einen von ihm beauftragten Dritten die Anzeige von der Bereitstellung zur Abholung abgesandt worden ist.

    Auswahl des Beförderungsmittels, der Versandart und Bestimmung des Beförderungsweges stehen uns frei, es sei denn, dass der Kunde insoweit uns gegenüber schriftlich Bestimmungen trifft.

    Versand der Ware erfolgt stets unversichert, es sei denn, dass Versicherung durch uns mit dem Kunden schriftlich vereinbart ist; sie erfolgt stets für Rechnung des Kunden.

4. Lieferzeit und -frist

  1. Lieferzeit und ‑frist gelten stets als nur annähernd und unverbindlich angegeben

    Betriebsstörungen aller Art, einschließlich Streiks, höhere Gewalt und insbesondere Nichtbelieferung oder nicht rechtzeitige Belieferung durch unsere Lieferanten verlängern die vorgesehene Lieferfrist oder verschieben die vorgesehene Lieferzeit angemessen auf einen nach Wegfall des Hindernisses liegenden Zeitpunkt oder berechtigen uns, nach unserer Wahl vom Vertrage zurückzutreten.

    Machen wir von dem Recht zum Rücktritt vom Vertrage Gebrauch, so sind Schadenersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen, wenn unser Verhalten nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unsererseits zurückzuführen ist. Ist der Kunde Kaufmann, ist unsere Haftung auch bei grober Fahrlässigkeit auf Ersatz des Schadens des Kunden beschränkt, der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses voraussehbar war

    Tritt der Kunde berechtigterweise vom Vertrag zurück, ist unsere Haftung ebenso beschränkt.

5. Haftungsausschluß

  1. Bei jeder Art von uns zu vertretenden Vertragsstörung, insbesondere Unmöglichkeit der Leistung, Verzug, positiver Forderungsverletzung und Verschulden beim Vertragsabschluß, ist unsere Haftung im übrigen gleichfalls ausgeschlossen, es sei denn, sie beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits, gegenüber Kaufleuten haften wir auch bei grober Fahrlässigkeit nur für den Schaden des Kunden, der bei Vertragsabschluß voraussehbar war.

6. Reklamationen

  1. Offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich schriftlich zu rügen, die Mängelrügen müssen spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Eintreffen der Ware am Bestimmungsort bei unserer Geschäftsleitung ‑ nicht bei unserem Vertreter ‑ eingegangen sein.

    Nicht offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich nach Kenntnis schriftlich zu rügen. Kaufleute können auch nicht offensichtliche Mängel nur binnen einer Frist von 2 Wochen nach Kenntnis der Mängel schriftlich rügen; die Mängelrüge muss innerhalb der Frist bei unserer Geschäftsleitung eingegangen sein.

7. Zahlung

  1. Jede Lieferung ist sofort netto zu begleichen, es sei denn, dass schriftlich abweichende Zahlungsvereinbarungen getroffen worden sind.
  2. Zahlungsanweisungen, Schecks und etwaige andere als gesetzliche Zahlungsmittel werden nur aufgrund besonderer schriftlicher Vereinbarung und nur zahlungshalber unter Berechnung aller Einziehungsspesen angenommen.
  3. Lassen die wirtschaftlichen Verhältnisse des Kunden unsere Ansprüche als gefährdet erscheinen oder kommt der Kunde bei vereinbarter Ratenzahlung mit Begleichung einer Rate in Verzug, so ist die gesamte Forderung zur sofortigen Zahlung fällig.
  4. Zahlt der Kunde diesen Bestimmungen entsprechend nicht fristgerecht. so sind wir berechtigt, 2,5 % pro Monat als Verzugszins zu berechnen.
  5. Dem Kunden steht weder ein Zurückbehaltungsrecht zu, noch ist er zur Aufrechnung mit von uns nicht ausdrücklich schriftlich anerkannten Gegenforderungen, die nicht tituliert sind, berechtigt.
  6. Zahlungen des Kunden werden zunächst auf etwa entstandene Kosten, dann auf Zinsen und schließlich auf die Forderungen in der Hauptsache verrechnet.

8. Lieferung

  1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und uns unser Eigentum.

    Der Kunde ist zur Be‑ oder Verarbeitung der Vorbehaltsware, im Rahmen ihrer angedachten Einsatzfähigkeit, berechtigt, ohne daß für uns daraus Verpflichtungen entstehen, Verpfändung oder Sicherungsübereignung sind ihm nicht gestattet.

    Forderungen, die der Kunde aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware erwirbt, tritt er schon jetzt an uns ab, wir nehmen diese Abtretung an. Der Kunde ist zur Einziehung der abgetretenen Forderung solange berechtigt, als er seinen Verpflichtungen uns gegenüber nachkommt und nicht in Vermögensverfall gerät. Auf unser Verlangen ist der Kunde verpflichtet, uns die zur Einziehung der Forderung notwendigen Angaben zu machen und seinen Schuldnern die Abtretung ‑ unbeschadet unseres eigenen Rechts dazu ‑mitzuteilen.

    Übersteigt der Wert der zu unseren Gunsten bestehenden Sicherungen den Wert der insgesamt zu sichernden Forderungen um mehr als 20 Euro so geben wir voll bezahlte Lieferungen nach unserer Wahl auf Verlangen des Kunden frei.

9. Schadenersatz

  1. Veränderungen in den wirtschaftlichen Verhältnissen des Kunden berechtigen uns, nach unserer Wahl vom Vertrage ganz oder teilweise unter Ausschluss von Schadenersatzansprüchen des Kunden zurückzutreten, den Gegenwert der Ware durch Nachnahme zu erheben oder Vorauskasse zu verlangen.

    Gerät der Kunde mit der Abnahme der Ware länger als 1 Woche in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

    In letzterem Falle können wir ohne Schadensnachweis 20% der vereinbarten Gegenleistungen fordern, dem Kunden ist jedoch der Nachweis unbenommen, uns sei ein geringerer oder gar kein Schaden entstanden. Im übrigen sind wir berechtigt, den gesamten uns entstehenden nachgewiesenen Schaden ersetzt zu verlangen.

10. Salvatorische Klausel

  1. Sollten diese Verkaufs‑ und Lieferbedingungen oder andere mit dem Besteller getroffenen Vereinbarungen teilweise aus irgendeinem Grunde unwirksam sein, so berührt das die Gültigkeit vertraglicher Vereinbarungen und der Verkaufs‑ und Lieferbedingungen im übrigen nicht.

11. Erfüllungsort

  1. Erfüllungsort für beide Teile ist Nürnberg.

 

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